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Mitteilungen

Städtischer Haushalt 2023 – Was die AfD-Fraktion ändern wollte

Mitteilungen, Stadtrat

Am Donnerstag, dem 8.12.2022, verabschiedete der Stadtrat den Haushalt für das nächste Jahr. Dieser hat ein Volumen von über 1,2 Milliarden €, Gesamtschulden (Stand 2021): 1,85 Milliarden €. Dass die Stadt (noch) nicht insolvent ist, liegt auch an „fiktiven” Haushaltskunststücken wie der Isolation von Corona-Schäden und dem „globalem Minderaufwand”.Insgesamt haben wir im aktuellen Haushaltsverfahren über […]

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Pressemeldung der AfD-Ratsfraktion zum WAZ-Artikel vom 15.11.22

Mitteilungen

Die Beteiligten am Gelsenkirchener Appell, sorgen sich demnach um die Zukunft des sozialen Arbeitsmarktes. Beklagt wird vom DGB-Vertreter Mark Rosendahl, dass seit 2019 eine Mittelkürzung stattfand und dies eine Abschaffung durch die Hintertür sei. Diese Sichtweise ist aber unbegründet. Das Jobcenter Gelsenkirchen bekam von 2014 bis 2018 immer deutlich mehr Gelder für die Eingliederung von

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Stadtbaurat und Referatsleiter Verkehr zu Gast bei der AfD-Fraktion

Mitteilungen

Gestern, am 14.11.2022, waren Herr Christoph Heidenreich und Herr Christoph Neumann bei unserer Fraktionssitzung zu Gast und stellten sich einigen Fragen zum Thema Masterplan Mobilität und Umbau der Polsumer Straße. Unterm Strich war der Erkenntnissgewinn begrenzt, auch weil die Verwaltungsvertreter wegen eines kurzfristigen, dringenden Folgetermins lediglich für 30 Minuten anwesend waren. Schon bei sehr grundsätzlichen

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„Wir wollen hier keine AfD-Mitglieder!” – Ratsherr muss bekanntes linkes Szene-Lokal verlassen

Mitteilungen

Liebe Freunde der AfD-Gelsenkirchen! Ich möchte mich Ihnen kurz vorstellen. Mein Name ist Dirk Klante. Ich bin seit über 20 Jahren verbeamteter Lehrer in unserer Stadt und stehe somit fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Als Beamter habe ich einen Eid auf unsere Verfassung abgelegt. Alles in allem bin ich ein ganz normaler Bürger

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Fraktionsvorsitzender zeigt sich tief besorgt über grüne Wahlergebnisse

Mitteilungen

Bei der gestrigen Landtagswahl in Niedersachsen erzielte die AfD hohe Zugewinne. Dies sei ein Indikator dafür, dass die Menschen in Deutschland genug von der unsäglichen und bürgerfeindlichen Energiepolitik der Ampelkoalition haben, so Jan Preuß, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion in Gelsenkirchen. „Gerade der FDP, die den Einzug in den Landtag verpasste, wurde hier die Unterstützung linker Ideologie

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Kunstfreiheit war gestern

KTuS, Mitteilungen

Und erneut beweist die sichtlich überforderte Karin Welge ihr Unvermögen auf eine mehr als die Stadt schädigende Art und Weise.Indem sie mit ihrer vermeintlich! ironisch gemeinten Aussage „Ich habe dem Helmut Hasenkox (Geschäftsführer der Emschertainment GmbH) gesagt, ich möchte nicht, dass der (Bielendorfer) hier im nächsten Jahr noch einen Auftritt hat“, Bielendorfer das Recht absprach,

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AfD-Fraktion beantragt Sachstandsbericht zur Umsetzung der Grundsteuerreform in Gelsenkirchen

HFBPD, Mitteilungen

Dass die Umsetzung der Grundsteuerreform in Gelsenkirchen bei zahlreichen Bürgern nicht nur für Verunsicherung, sondern mittlerweile darüber hinaus für handfesten Frust sorgt, ist nach Ansicht des AfD-Fraktionsvorsitzenden Jan Preuß ja wohl mittlerweile unstrittig: „Wenn man sich die Berichterstattung der WAZ zu diesem wichtigen Thema ansieht, kann man mit Fug und Recht behaupten, dass sich aktuell

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Altparteien stimmen gegen Grüne Welle und Verbesserung der Ampelschaltung

AVM, Mitteilungen

Gut funktionierende Mobilität ist ein Schlüssel zu einer funktionierenden Wirtschaft und Gesellschaft. Dass Gelsenkirchen in dieser Hinsicht eine Menge Nachbesserungsbedarf hat, erkennt jeder motorisierte Bürger an der Tatsache, dass man an den Hauptverkehrsachsen an praktisch jeder Ampel anhalten muss. Grüne-Welle-Schaltungen mit Geschwindigkeitsempfehlungen kennen jedoch nur noch die älteren Einwohner der Stadt. Grund genug für die

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