Die Wohnraumoffensive für Schutzsuchende aus der Ukraine ist ein seit Juni 2023 bestehendes Programm des Landes NRW mit dem Ziel, zusätzliche Unterkünfte für die steigende Zahl von Flüchtlingen aus der Ukraine zu schaffen, der dann für mindestens fünf Jahre zweckgebunden bleibt. Angesichts der wachsenden Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt hat die AfD-Fraktion im Rat der Stadt […]
Die Zahl der Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland istin den letzten Jahren stark angestiegen. Allein 2022 wurden bundesweit66.400 Minderjährige in Obhut genommen, was einem Anstieg von 40 % imVergleich zum Vorjahr entspricht. In Nordrhein-Westfalen stieg die Zahlder Schutzmaßnahmen um knapp 38 %. Ein Hauptgrund für diesen Anstieg istdie hohe Zahl unbegleiteter minderjähriger Einreisender,
Inobhutnahmen und Migration Read More »
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Fraktionsvorsitzender Jan Preuß über Messerangriffe und Migration Read More »
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Jan Preuß im Gespräch mit @freiformation auf der AfD-Kundgebung in Erfurt Read More »
https://www.gelsenkirchen.de/de/rathaus/politik_und_verwaltung/livestream/archiv/index.aspx
Ratssitzung vom 22.08.2024 Read More »
Die AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen fordert mehr Transparenz bei der Vergabe städtischer Fördermittel an Vereine. Es ist unerlässlich, dass Verbände, die finanzielle Unterstützung aus dem Haushalt der Stadt erhalten, ihre Strukturen und mögliche Interessenkonflikte offenlegen. Dazu gehört insbesondere die Pflicht, vollständige und transparente Impressen auf ihren Internetauftritten anzugeben, inklusive der Nennung der Vorstandsmitglieder und potenzieller Interessenkonflikte. Ist
Transparenz für geförderte Vereine Read More »
Der aktuelle Fall des Tadschiken Mukhammadshujo A., der in Gelsenkirchen unter IS-Terrorverdacht steht, wirft alarmierende Fragen auf. Wie konnte passieren, dass er offiziell als ukrainischer Flüchtling aufgenommen wurde, anstatt umgehend ins Herkunftsland abgeschoben zu werden? Gemäß der Richtlinie zum vorübergehenden Schutz (2001/55/EG) dürfen Personen ohne ukrainische Staatsbürgerschaft, die vor dem 24.02.2022 in der Ukraine
Islamismus wieder exportieren Read More »
Die Bundesrepublik verzeichnet einen gravierenden Anstieg der Straftaten durch Bürger aus den Maghreb-Staaten. Laut einem aktuellen Bericht von FOCUS Online stieg die Zahl der Sexualverbrechen durch Tunesier im Zeitraum von 2019 bis 2023 um 165 % und durch Marokkaner um 65 %. Auch bei Mord und Totschlag ist eine erhebliche Zunahme zu verzeichnen – bei
Unsere Kommunen dürfen sich „freuen“, so auch wir in Gelsenkirchen. Die aktuelle Steuerpolitik der Bundesregierung bedeutet nämlich nichts anderes als eine finanzielle Belastung für die hart arbeitende Mittelschicht zugunsten anderer. So will man ausländische Fachkräfte ins Land locken, indem man ihnen in den ersten drei Jahren bis zu 30 % ihres Bruttolohns steuerfrei gewährt. Diese
Die neue Steuerpolitik Read More »
Die WAZ berichtete letzten Monat im Gelsenkirchener Artikel „Lehrer: ‚Man fühlt sich nur noch von Feinden umgeben‘“ über eine zunehmende Radikalisierung unter jugendlichen Moslems. Die AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen hat daraufhin einen Antrag zur Untersuchung der Inhalte von Predigten in hiesigen Moscheen gestellt. Dass die Politik islamistische Tendenzen nicht konsequent unterbindet, beweisen antidemokratische und antisemitische Inhalte seitens
