Mitteilungen

Die AfD-Fraktion hat eine Anfrage zur Qualifikation von Asylsuchenden mit Blick auf deren Integration eingereicht. Das Potenzial der mitgebrachten Bildungs- und Berufsabschlüsse sowie gute Deutschkenntnisse der Betroffenen sind für unsere städtische Gemeinschaft von großer Bedeutung. Wir fragen nach den prozentualen Angaben zum Sprachniveau (A1-C1) der in Gelsenkirchen lebenden Asylbewerber, einschließlich des Anteils der primären Analphabeten […]

Die Fraktion fordert die Abschaffung des Islamunterrichts an Gelsenkirchener Schulen aufgrund von Berichten über Demokratiefeindlichkeit seitens einschlägiger Lehrer und der Teilnahme von nur 6 % Schülern in NRW. Die Jüdische Allgemeine zitierte bereits am 06.05.2024 aus einer aktuellen Studie des Zentrums für Islamische Theologie in Münster, welche unsere Forderungen legitimiert:   – Ein Drittel der

Hintergrund der aktuellen Anfrage der AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen an die Bezirksregierung Arnsberg ist ein Artikel der „Welt“ über zahlreiche syrische, türkische und afghanische Staatsbürger, die mittels eines Reisevisums nach Deutschland kommen und hierzulande dann Asyl beantragen. Handelt es sich etwa um eine ausgeklügelte Umgehung legaler Prozeduren und Ausschlachtung unserer großzügigen Einwanderungspolitik durch Personen, die faktisch gar

Die Wohnraumoffensive für Schutzsuchende aus der Ukraine ist ein seit Juni 2023 bestehendes Programm des Landes NRW mit dem Ziel, zusätzliche Unterkünfte für die steigende Zahl von Flüchtlingen aus der Ukraine zu schaffen, der dann für mindestens fünf Jahre zweckgebunden bleibt. Angesichts der wachsenden Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt hat die AfD-Fraktion im Rat der Stadt

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https://www.gelsenkirchen.de/de/rathaus/politik_und_verwaltung/livestream/archiv/index.aspx

Die AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen fordert mehr Transparenz bei der Vergabe städtischer Fördermittel an Vereine. Es ist unerlässlich, dass Verbände, die finanzielle Unterstützung aus dem Haushalt der Stadt erhalten, ihre Strukturen und mögliche Interessenkonflikte offenlegen. Dazu gehört insbesondere die Pflicht, vollständige und transparente Impressen auf ihren Internetauftritten anzugeben, inklusive der Nennung der Vorstandsmitglieder und potenzieller Interessenkonflikte. Ist