Politik auf Knopfdruck – Wunschkonzert für Moschee

Der Fall um die türkisch-islamische DITIB-Gemeinde in GE-Hassel zeigt einmal mehr, wie unkritisch in der Stadt Gelsenkirchen mit öffentlichen Geldern und Beteiligungsprozessen umgegangen wird. Im November 2024 war beschlossen worden, 46.000 Euro an Kommunalmitteln in einen sogenannten „Pocket Park“ auf dem Gelände der Gemeinde zu investieren – ein Projekt, das zumindest theoretisch dem Allgemeinwohl dienen sollte. Nach einem Vorstandswechsel innerhalb der Moscheegemeinde wurde das Vorhaben gestoppt. Statt eines öffentlich zugänglichen Parks plant DITIB auf dem Gelände nun die Errichtung von Schulungsräumen zur islamischen Unterrichtung – eine klar nach innen gerichtete Nutzung, von der logischerweise nicht die Allgemeinheit profitiert. Ein Problem: In die Vorbereitung und Planung des „Pocket Parks“ sind bereits kommunale (personelle) Ressourcen geflossen – ohne dass es zu einer Umsetzung kommt. Einen Ersatz der bisherigen Aufwendungen werde die Stadt laut Mitteilung in der Bezirksvertretung GE-Nord vom 08.05.2025 auf AfD-Nachfrage jedoch nicht von der Moscheegemeinde fordern, da lediglich städtische Verwaltungsstrukturen beteiligt gewesen und die entstandenen Kosten angeblich nicht exakt bezifferbar seien. Was heißt das konkret? Die Stadt lässt sich auf ein Hin und Her der DITIB ein – letztlich zulasten der Steuerzahler. Verbindlichkeit und kommunale Planungssicherheit bleiben dabei auf der Strecke – ein Standpunkt, den die SPD in der Sitzung trotz der Sachlage nicht teilen konnte oder wollte.

https://www.waz.de/lokales/gelsenkirchen/article408963236/park-in-gelsenkirchen-scheitert-an-nein-der-moscheegemeinde.html