Mitteilungen

Wall Street Journal im Dialog mit AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen

Am 27. Januar besuchte Bertrand Benoit – Leiter des für Deutschland zuständigen Berliner Büros des Wall Street Journals – unser Fraktionsbüro für ein tiefgehendes Interview. Zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden Jan Preuß sowie den Stadtverordneten Enxhi Seli-Zacharias und Friedhelm Rikowski diskutierte er die Gründe für den zunehmenden Erfolg der AfD in Gelsenkirchen. „Unsere Bürger fühlen sich […]

Wall Street Journal im Dialog mit AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen Weiterlesen »

Medikamentenknappheit auch in GE?

Die AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen hat auf der Grundlage von Informationen des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte die aktuelle Medikamentenversorgung erfragt. Kritische Engpässe bestehen laut diesen bei isotonischen natriumchloridhaltigen Lösungen, salbutamolhaltigen Arzneimitteln, atomoxetinhaltigen Medikamenten, GLP-1-Rezeptor-Agonisten, folinsäurehaltigen Produkten sowie Fiebersäften und teilweise bei Antibiotika für Kinder. Der Gesundheitsausschuss soll uns eine detaillierte Übersicht zur Versorgungslage in Gelsenkirchen geben

Medikamentenknappheit auch in GE? Weiterlesen »

Kostenübersicht im Rahmen der Städtepartnerschaften gefordert!

Die AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen hat eine Anfrage an die Oberbürgermeisterin gestellt, um detaillierte Informationen über die Aktivitäten und Kosten der Städtepartnerschaften für das Jahr 2024 zu erhalten. Uns interessiert, von welchen Partnerstädten Vertreter zu welchen Anlässen eingeladen wurden inkl. der dabei entstandenen Kosten und der Gestaltung der Besuchsprogramme. Unser Ziel ist es, zu überprüfen, inwiefern internationale

Kostenübersicht im Rahmen der Städtepartnerschaften gefordert! Weiterlesen »

Kinderpflegegeld als Geschäftsmodell?

Am 22.10.2024 berichtete RTL über einen 23-jährigen syrischen Flüchtling, der seit 2015 in Deutschland lebe und in Gladbeck fünf minderjährige Flüchtlinge aufgenommen habe. Dafür soll er monatlich rund 13.000 Euro an Pflegegeld erhalten – eine Summe, die stark nach einem gezielten „Geschäftsmodell“ klingt. Seine Beschäftigung in einem Friseur- oder Barbershop wirft zusätzlich Zweifel an der

Kinderpflegegeld als Geschäftsmodell? Weiterlesen »

Verlegung der Bushaltestelle Wildparkern zuliebe!

Seit Mitte Oktober fährt die Buslinie 382 in Bulmke-Hüllen eine Umleitung: Die Haltestelle Bulmker Straße/Hohenzollernstraße wurde in die Hohenstaufenallee verlegt, angeblich wegen verkehrstechnischer Probleme. Tatsächlich parken dort regelmäßig Fahrzeuge, deren Fahrer den Kurvenabstand und das Halteverbot ignorieren, was Busse und LKWs behindert. Die AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen hat eine Anfrage an die Stadt gestellt und fordert Aufklärung

Verlegung der Bushaltestelle Wildparkern zuliebe! Weiterlesen »

Verschließen Verwaltung und Kartellparteien die Augen vor Asbestgefahr in Gelsenkirchens Schulen?

In der Sitzung des Hauptausschusses am 05.12.2024 lehnten die Kartellparteien den Haushaltsantrag der AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen ab, der 550.000 Euro für eine flächendeckende Asbestuntersuchung älterer Schulgebäude vorsieht. Der Stadtbaurat Herr Heidenreich stellte den Sinn der Maßnahme in Frage – ein Argument, dem sich die Altparteien schnell anschlossen. Die Verwaltung beschwichtigte, dass man das Thema auf dem

Verschließen Verwaltung und Kartellparteien die Augen vor Asbestgefahr in Gelsenkirchens Schulen? Weiterlesen »

SPD-Plagiat vs. AfD-Original: Halbherzigkeit vs. Heimatliebe

Da versucht man sich für 2025 wohl die Stimmen der Bürger zu sichern, auch wenn man dabei ideologisch flexibler als sonst wird. Ganz in diesem Sinne zeigt sich die Gelsenkirchener SPD-Ratsfraktion neuerdings heimatorientiert – was wir natürlich begrüßen würden, wäre es nicht ein doch recht durchsichtiger Versuch, lediglich Sympathiepunkte der Wähler zu sammeln. Besonders interessant

SPD-Plagiat vs. AfD-Original: Halbherzigkeit vs. Heimatliebe Weiterlesen »

Für ein Konzept gegen Übergewicht bei Grundschulkindern

Die AfD-Fraktion Gelsenkirchen macht sich für ein Konzept zur Bekämpfung von Übergewicht bei Grundschulkindern stark. Alarmierende Daten 2018 zeigen, dass fast 20 % der Kinder in einigen Stadtteilen betroffen sind. Die Ursachen lägen oft in Bewegungsmangel und unzureichender Bewegungsförderung – Probleme, die durch die Pandemie weiter verstärkt wurden. Bereits heute führt Übergewicht im Kindesalter später

Für ein Konzept gegen Übergewicht bei Grundschulkindern Weiterlesen »