Mitteilungen

Die AfD im Stadtrat setzt sich für die Teilnahme am „Wetterpanorama“ von 3sat, BR und DF1 ein. Mit Webcams, die vorzeigbare Orte der Stadt wie das Hans-Sachs-Haus, die Veltins-Arena und den Nordsternpark zeigen, soll Gelsenkirchen täglich in den morgendlichen Sendungen präsent sein. Dafür beantragt die Fraktion 10.000 Euro im Haushalt für die zuständige Stadtmarketing Gesellschaft […]

Angesichts der wachsenden Gefahren durch Partydrogen und der offenen Drogenszene in Gelsenkirchen sieht die AfD-Ratsfraktion dringenden Handlungsbedarf. Deshalb haben wir einen Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2025 eingereicht. Wir sind für eine Aufstockung der Mittel um 50.000 Euro. Diese zusätzlichen Gelder sollen gezielt in die Prävention fließen, um mehr Fachkräfte für Beratung einzusetzen. Dadurch können sowohl festangestellte

Immer mehr Gelsenkirchener Bürger, vor allem Senioren, werden Opfer von Betrugsmaschen wie dem Enkeltrick und Schockanrufen. Laut Polizeiangaben wurden 2023 allein in NRW über 20.000 solcher Fälle registriert, viele davon aus dem Ausland gesteuert. Die AfD-Fraktion sieht dringenden Handlungsbedarf und hat daher einen Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2025 eingereicht. Wir fordern 20.000 Euro zur Einrichtung einer

Die Verkehrspolitik der Stadt Gelsenkirchen setzt einseitig auf die sogenannte Verkehrswende – mehr ÖPNV, Radverkehr und Tempo 30, aber weniger Parkplätze und weniger Berücksichtigung des motorisierten Individualverkehrs (MIV). Wir setzen uns dafür ein, dass der Verkehr sicher und flüssig fließt. Deshalb haben wir einen Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2025 eingereicht. Mit 100.000 Euro soll ein kooperatives

Bürger aus Gelsenkirchen haben die AfD-Ratsfraktion auf die regelmäßig überfüllten Altpapier-Depotcontainer am Nordring hingewiesen. Durch die ständige Überfüllung können Anwohner ihr Altpapier nicht fachgerecht entsorgen und sind gezwungen, es vor den Containern abzulegen. Dies beeinträchtigt den Gehweg und das Stadtbild. Die Fraktion hat beantragt, entweder die Leerungen der Container häufiger durchzuführen oder die Anzahl der

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin warnt nicht erst heute vor möglichen gesundheitlichen Gefahren durch Kontakt mit Asbest, dessen Altbestände immer noch in älteren Gebäuden entdeckt werden. Im letzten Jahr betraf dies eine Gelsenkirchener Grundschule, jetzt eine in Bismarck. In beiden Fällen musste auf Distanzunterricht ausgewichen werden. Jan Preuß, Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion und Schullehrer in

Die AfD-Ratsfraktion hat einen Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2025 gestellt, der eine Umfrage zur Erfassung von Krebserkrankungen in der Siedlung Eichkamp und angrenzenden Straßen in Gelsenkirchen vorsieht. Ziel ist es, Daten über die Häufigkeit und Art der Krebserkrankungen in diesem Gebiet zu sammeln, da Berichte über eine erhöhte Krankheitsrate vorliegen. Die Ergebnisse sollen potenzielle Auffälligkeiten aufzeigen

Die sogenannten Gesundheitskioske haben sich für den Bund langfristig als unwirtschaftlich und ineffektiv erwiesen, weswegen die Finanzierung seit Sommer 2024 ausbleibt. Dennoch pocht Gelsenkirchens linke Politik auf eine Fortsetzung des Konzepts unter dem ideologischen Namen „Gemeinsam für Gesundheit – regional, sozial und bunt“ – finanziert komplett von der Stadt. „Gemeinsam“ bedeutet jedoch nicht „gleich“. Bereits

Die AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen hat einen Antrag zur Wiederherstellung der Feuerschale auf dem Ehrenmal im Park um Schloss Berge eingereicht. Die Fraktion fordert die Bereitstellung von 10.000 € im Haushaltsplan 2025, um das seit Langem außer Betrieb befindliche Denkmal wieder in Betrieb nehmen zu können. Dieses historische Element spielt eine zentrale Rolle bei den Gedenkveranstaltungen, insbesondere

Gesundheit ist für Schüler ein wichtiges Gut und ab dem ersten Schultag essenziell. Unsere Fraktion besteht daher unbedingt darauf, dass alle Kinder vor dem Schulstart eine vollständige Schuleingangsuntersuchung durchlaufen. Eigentlich selbstverständlich, oder? Der aktuelle Haushaltsplan für 2025 sieht jedoch nur eine Abdeckung von 95% aller Schulanfänger vor, was wir als unzureichend betrachten. Eine 100%-Quote ist