Mitteilungen

Parteipolitische Blockade gegen bürgernahe Lösungen

Die AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen äußert tiefe Enttäuschung über die Ablehnung ihrer Anträge durch die anderen Parteien im Hauptausschuss. Ein besonderer Fokus lag auf der Förderung der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit, die sich dem Dialog zwischen Judentum und Christentum widmet und gegen die Judenfeindschaft, die in Gelsenkirchen insbesondere seitens des muslimischen Milieus präsent ist, eintritt. Trotz ihrer

Parteipolitische Blockade gegen bürgernahe Lösungen Read More »

Im Gegensatz zur WIN-Partei fordert die AfD Stadtratsfraktion Gelsenkirchen folgendes

„Der zehnköpfigen AfD-Fraktion dagegen schwebt eine andere Resolution vor, nämlich eine zum klaren Bekenntnis aller Gelsenkirchener Imame zum Existenzrecht Israels. Die Imame müssten dafür Sorge tragen, eine entsprechende Botschaft in ihren Moscheevereinen zu verbreiten”, heißt es in der Begründung des Antrags. Auch fordert die AfD die „Einführung eines Zusatzformulars aus Anlass einer Wohnsitzanmeldung in Gelsenkirchen

Im Gegensatz zur WIN-Partei fordert die AfD Stadtratsfraktion Gelsenkirchen folgendes Read More »

Rede zum Volkstrauertag 2023

Der Fraktionsvorsitzende Jan Preuß sprach am 19.11.2023 seine Worte anlässlich des Volkstrauertages am Ehrendenkmal Gelsenkirchen-Buer aus:Verehrte Damen und Herren, heute versammeln wir uns, um der vielen Menschen zu gedenken, die durch Kriege und Gewaltherrschaft ihr Leben verloren haben. Dieser Tag steht nicht nur für Trauer, sondern auch für das tiefe Bedürfnis nach Frieden und Versöhnung,

Rede zum Volkstrauertag 2023 Read More »

Wenn Bürgergeld zum Fahrschulticket wird

Die AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen möchte auf eine bedenkliche Entwicklung in der aktuellen Sozialpolitik aufmerksam machen. Es geht um die Möglichkeit, dass Bürgergeldempfänger einen Führerschein, der bis zu 4.000 Euro kostet, vom Steuerzahler finanziert bekommen, vorausgesetzt, sie können nachweisen, dass dieser ihre Jobchancen verbessert. Ein am 13.11. in „Der Westen“ veröffentlichter Artikel wirft Licht auf die Kriterien

Wenn Bürgergeld zum Fahrschulticket wird Read More »

Verletzung der Neutralitätspflicht an Schule in Herne?

An einer Sekundarschule in Herne soll heute ein Schüler mit Migrationshintergrund, offenbar mit Genehmigung der Schulleitung, über den schulinternen Lautsprecher zur Teilnahme an heutiger Demonstration gegen die AfD in Bochum aufgerufen haben (http://waz.de/…/nieder-mit-der-afd-demo-am-freitag-in…). Berichten zufolge wurde dieser Aufruf anschließend von einem Mitglied der Schulleitung über denselben Lautsprecher unterstützt. Falls sich diese Informationen bestätigen, könnte dies

Verletzung der Neutralitätspflicht an Schule in Herne? Read More »

Pressemitteilung zum Artikel der WAZ „Kuriose Sondersitzung über Übergewicht bei Kindern“ vom 01.11.2023

Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) veröffentlichte am 1. November einen Artikel mit einer bemerkenswerten Überschrift: „Kuriose Sondersitzung zu Übergewicht bei Kindern“. Dieser Artikel bezog sich auf eine von der AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen einberufene Sondersitzung am 31. Oktober, die sich mit der Entwicklung eines Präventionskonzepts gegen Übergewicht bei Grundschulkindern beschäftigte – ein Thema, das offensichtlich den Nerv

Pressemitteilung zum Artikel der WAZ „Kuriose Sondersitzung über Übergewicht bei Kindern“ vom 01.11.2023 Read More »