Mitteilungen

Aus der Presse ist bekannt, dass sich SPD und CDU gegen den Beigeordneten für den Vorstandsbereich Wirtschaftsförderung, Gelsendienste, Recht und Ordnung, Bürgerservice, Herr Dr. Schmitt entschieden hatten. Mit einem fragwürdigen Winkelzug verhinderte die CDU sogar, dass sich Herr Dr. Schmitt überhaupt noch einmal zur Wahl stellen konnte. Für die AfD-Fraktion sind Transparenz und Bürgernähe bei […]

Am 23. Juni 2021 informierte die Stadt Gelsenkirchen über ihre amtliche Internetpräsenz um 11.36 Uhr über die Anbringung der sogenannten Regenbogenfahne vor dem Hans-Sachs-Haus und dem Rathaus in Buer. Damit wolle die Stadt eigenen Angaben zur Folge, ein „klares Zeichen für eine vielfältige Stadtgesellschaft, gegen Homo- und Trans*phobie und für Diversität“ setzen.Die AfD-Fraktion beantragt in

Mit der AfD in Gelsenkirchen wird es keinen Muezzin-Ruf geben.Wir halten Sie heute auf dem Laufenden über die Debatte und das Votum des Integrationsrates.Die AfD ist zur Integrationsratswahl in Gelsenkirchen angetreten und erlangte zwei Sitze.Wir werden heute nicht nur ein Sprachrohr für die Gelsenkirchener sein, die den kulturellen Unterwerfungskurs der etablierten Parteien ablehnen, sondern auch

In dieser Woche entschied die Stadtverwaltung erfreulicherweise, den über-80-jährigen impfwilligen Bürgern bei Bedarf Fahrtmöglichkeiten zum Corona-Impfzentrum in der Emscher-Lippe-Halle anzubieten. Dazu verhandelt die Verwaltung mit Taxiunternehmen und dem Deutschen Roten Kreuz. Geplant ist, dass die Bürger je Fahrtstrecke eine Eigenbeteiligung von 5,- € zuzahlen, den Rest des Fahrpreises übernimmt die Kommune. Bei sozialer Bedürftigkeit soll

Das neue Jahr 2021 beginnt bedauerlicherweise mit einer schwerwiegenden Unsicherheit. Die Politik konnte bislang trotz der Zulassung des Impfstoffes die Sehnsucht der Menschen nach Normalität nicht befriedigen. Im Gegenteil, die Bundesregierung hält die Lockdown-Strategie aufrecht. Gerade in diesen angespannten Zeiten kommt der Kommunalpolitik eine besondere Bedeutung zu. Für Gelsenkirchen wird das Corona-Management der Bundes- und

Die GroKo beantragt bei der Aussprache zur Tagesordnung der heutigen Sitzung des Rates die Absetzung des AfD-Antrages zur Erstattung von Taxikosten. Die seitens CDU, SPD und Grünen geäußerte Kritik bezüglich des jüngsten AfD-Antrags auf „Erstattung der Taxikosten für ältere und jüngere Menschen“ stieß in den Reihen der AfD Stadtratsfraktion auf absolutes Unverständnis. Vor dem Hintergrund der