Mitteilungen

Die GroKo beantragt bei der Aussprache zur Tagesordnung der heutigen Sitzung des Rates die Absetzung des AfD-Antrages zur Erstattung von Taxikosten. Die seitens CDU, SPD und Grünen geäußerte Kritik bezüglich des jüngsten AfD-Antrags auf „Erstattung der Taxikosten für ältere und jüngere Menschen“ stieß in den Reihen der AfD Stadtratsfraktion auf absolutes Unverständnis. Vor dem Hintergrund der […]

Heute, am 3.12.2020, wurden in der Ratssitzung die Auschussbesetzungen und die Ausschussvorsitze gewählt. Nachdem keine andere Fraktion, trotz Gesprächsangebot unsererseits, es für nötig hielt, sich mit der drittstärksten Fraktion vorher zu beraten, kam es beim Zugriff der AfD zu erstaunten Gesichtern in den Reihen der Altparteien. SPD, CDU, GRÜNE und FDP hatten sich zur ,,Liste”

,,Frau Oberbürgermeisterin, liebe Kollegen, die terroristische Tat von Wien hat uns alle erschüttert. Eine Tat, die sich einreihte in eine Folge ähnlicher Angriffe, sei es auf Lehrer in Frankreich oder auf Homosexuelle in Dresden. Eine Tat, die uns allen ein Warnzeichen sein sollte, denn die Spuren des Täter-Umfelds führen auch nach Deutschland, in eine islamistisch-extreme Chatgruppe. Geleitet von

Bei der Wahl der Gelsenkirchener Bürgermeister / stellvertrende Oberbürgermeister hatte neben der GroKo nur die AfD-Fraktion mit Friedhelm Rikowski einen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt. ,,Wir haben besser abgeschnitten als zunächst erwartet”, so Jan Preuß, Fraktionsvorsitzender. ,,Von dem Unmut in den anderen Parteien, insbesondere der CDU, über die politischen Entwicklungen in Gelsenkirchen haben wir zwar vorher

Am 26.11.2020 hat sich der Rat der Stadt Gelsenkirchen konstituiert. Unter anderem traten die Stadtverordneten in die Beratung über die Bildung der Ausschüsse und legten somit die Weichen für die zukünftige Politik der Stadt Gelsenkirchen.Die Benennung und Formierung der Ausschüsse hat nicht nur einen symbolischen Wert, sondern kann die politische Arbeit und Stadtentwicklung inhaltlich stark