Mitteilungen Archive - Seite 29 von 31 - AfD Fraktion Gelsenkirchen

Am 30.9.2021 tagte der Stadtrat und offenbarte mal wieder, wie die GroKo tickt

Auf der Tagesordnung stand erneut das Thema Livestream und zwar in Form von gleich zwei Anträgen; der erste kam von Grünen und PARTEI, der zweite von der GroKo. Unter dem prätentiösen Titel „Demokratiestärkungspaket“ beantragten SPD/CDU dort gleich neun Unterpunkte. Die viereinhalb Seiten gab es erst als Tischvorlage. Das zeigt schonmal zwei Eigenschaften der GroKo: zum […]

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„Jetzt geht`s also doch“ AfD-Fraktion Gelsenkirchen wundert sich über neueste Entwicklung im Fall Postcon

Mitteilungen, Stadtrat

Bereits im März dieses Jahres hatte die Alternative für Deutschland im Rat der Stadt Gelsenkirchen per Dringlichkeitsantrag die Absetzung des unzuverlässigen Postdienstleisters Postcon und die Neuausschreibung des gesamten Dienstleistungspakets gefordert. Der Fraktionsvorsitzende Jan Preuß hatte seinerzeit bezweifelt, dass es europaweit einen sonst wie gearteten Knebel-Dienstleistungsvertrag gebe, der den Auftragnehmer für die Dauer der Vertragslaufzeit von

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Failed State Gelsenkirchen?

Mitteilungen

Die AfD-Fraktion führte am gestrigen Tag eine dreistündige Begehung durch Schalke -Nord durch. Hauptattraktionen waren mitunter die Üchtingstr., die Hülsmannstr. und die Josephinenstr.Bei der Pilgertour fanden die Teilnehmer erschreckende Zustände vor. Heruntergekommene und unbewohnbare Schrottimmobilien, Rattenfallen, Dreck, Lärm, ethnisch abgeschottete Gruppen, die beim Eindringen in „ihr Hoheitsgebiet“ hochaufmerksam wurden.Der verkehrspolitische Sprecher der AfD Mathias Pasdziorek

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Failed State Gelsenkirchen?

BV-Mitte, Mitteilungen

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AfD bemängelt ideologisch einseitige Weltsicht bei der Extremismusbekämpfung

KJF, Mitteilungen

In einer Beschlussvorlage im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie für die heutige Sitzung will die Stadt Gelsenkirchen das Konzept der „Fachstelle für Demokratie und politische Bildung“ installieren. Das ruft die AfD Fraktion auf den Plan. Der Fraktionsvorsitzende Jan Preuß findet deutliche Worte für das Vorgehen der Stadtverwaltung: „Anstatt die konzeptionellen und strukturellen Denkfehler der

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Warum Gelsenkirchen Protest gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan einlegen sollte!

Mitteilungen

Die AfD-Fraktion Gelsenkirchen begrüßt die Haltung der Oberbürgermeisterin Welge in der Frage um die Aufnahme von mehr Flüchtlingen aus Afghanistan.Dazu der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Jan H. Preuß: „Frau Welge hat sich gewissermaßen gegen den Mainstream gestellt und in einem ersten Schritt der Aufnahme von Flüchtlingen – sprich die der Stadt nach dem Königsteiner Schlüssel zugeteilt

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EU-Zuwanderung: Nicht Gesetze nachjustieren, bestehende Gesetz sind einzuhalten – das fordert die AfD

Mitteilungen

In zwei durchaus ehrlichen Interviews kommen der Ex-Oberbürgermeister Frank Baranowski und seine Nachfolgerin Karin Welge in der Causa Armutszuwanderung in Gelsenkirchen zu Wort.Während Herr Baranowski von seinen Erfahrungen als Bittsteller berichtet, möchte Frau Welge bei Gesetzen nachjustieren. Beide eint jedoch der Trugschluss, Förderprogramme und mehrWohlfahrtspolitik und weitere kosmetische Maßnahmen würden das strukturelle Problem der Armutszuwanderung

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AfD unterstützt Notleidende in den Hochwassergebieten

Mitteilungen

Auf Initiative des Brandenburger Landtagsabgeordneten Daniel Freiherr von Lützow reisten viele freiwillige Helfer am Wochenende per AfD-Bus in die Eifel. Im Gepäck hatten sie hunderte Kilogramm Sachspenden, von Mineralwasser und anderen Lebensmitteln, über Decken und Kleidung bis zu Babywindeln. Auch die Gelsenkirchener Ratsherren Thomas Irmer und Mathias Pasdziorek starteten am Sonntag morgen in Richtung Eifel.

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AfD Fraktion beantragt kontinuierliche Schadstoffmessung, Ratsmehrheit lehnt Antrag ohne Begründung ab

Mitteilungen

Die AfD Fraktion Gelsenkirchen sorgt sich allzeit um die Gesundheit unserer Gelsenkirchener Bürger, um das Wohl unserer Grundschulkinder im Besonderen. Wie alle ehemaligen Bergbaustädte ist Gelsenkirchen mit den Hinterlassenschaften ehemaliger Schachtanlagen und Kokereien belastet. Die umwelt- bzw. gesundheitsrelevanten Schadstoffe sind in aller Regel dieselben, und sie sind äußerst vielfältig und allesamt in ihrer Giftigkeit äußerst

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AfD-Ratsfraktion fordert Beteiligung aller Fraktionen bei der Stellenbesetzung, die GroKo lehnt ab

Mitteilungen

Aus der Presse ist bekannt, dass sich SPD und CDU gegen den Beigeordneten für den Vorstandsbereich Wirtschaftsförderung, Gelsendienste, Recht und Ordnung, Bürgerservice, Herr Dr. Schmitt entschieden hatten. Mit einem fragwürdigen Winkelzug verhinderte die CDU sogar, dass sich Herr Dr. Schmitt überhaupt noch einmal zur Wahl stellen konnte. Für die AfD-Fraktion sind Transparenz und Bürgernähe bei

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